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Fremdenfeindlichkeit

Nicht nur die Daten über Straftaten mit rechtsradikalem Hintergrund und Mitgliedszahlen von rechtsradikalen Parteien und Bewegungen, sondern auch persönliche Erlebnisse auf der Straße und die „Glatzen“ in der Nachbarschaft machen klar: Gemeinsames Handeln gegen Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und rechtsradikales Denken ist offensichtlich notwendiger denn je.

Hoyerswerda, Rostock, Mölln, Solingen – Orte fremdenfeindlicher und rassistischer Gewalt, die sich in das Bewusstsein des vereinigten Deutschlands eingebrannt haben. Mit diesen Namen wird auch eine neue Qualität rechtsextremistischer Gewalt verbunden.

Bei den letzten Bundestagswahlen haben zwar die rechtsextremen Parteien, anders als in Österreich oder bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, den Einzug in den Bundestag verfehlt. Dennoch müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die rechtsextremen Parteien bei einem Teil der Gewerkschaftsmitglieder auf Zustimmung stießen. Insbesondere die jüngeren Gewerkschaftsmitglieder zwischen 18 und 24 Jahren wählten gemäß der Wahltagsbefragung der Forschungsguppe Wahlen überdurchschnittlich häufig eine rechtsextreme Partei.

Der DGB und seine Gewerkschaften nehmen diese Ergebnisse zum Anlass für eine intensive Beschäftigung mit den möglichen Ursachen und den notwendigen Handlungsschritten. Der DGB-Bundesvorstand richtete im Frühjahr 1999 eine Kommission Rechtsextremismus ein. Sie hat die Aufgabe, neben der Analyse der Ursachen rechtsextremer Orientierungen Vorschläge für Aktionen in den Handlungsfeldern Betrieb, innergewerkschaftlicher Bildung, Schule, Öffentlichkeitsarbeit und Politik zu entwickeln. Der Bericht der Kommission wurde im ersten Halbjahr 2000 veröffentlicht.

Mitte 2000 hat die Diskussion aufgrund von rechtsextremen Anschlägen eine neue Qualität erreicht. Nicht nur der Bundeskanzler hat bei seiner Tour durch die neuen Bundesländer auf Versäumnisse der Vergangenheit hingewiesen und mehr Zivilcourage eingefordert. Viele Prominente aus Politik, Wissenschaft und Sport haben in unterschiedlichen Bündnissen, z.B. „Gesicht zeigen“, ihre Initiative gezeigt. Bei der Bekämpfung rechtsextremer und fremdenfeindlicher Einstellungen setzen der DGB-Bundesvorstand, die DGB-Landesbezirke und die Gewerkschaften auf die Beseitigung der Ursachen und auf Gleichbehandlung und Toleranz. Sie arbeiten mit anderen Organisationen zusammen. Der DGB-Bundesvorstand arbeitet beispielsweise mit im „Netzwerk gegen Rassismus, für gleiche Rechte, bei IDA (Informations- und Dokumentationszentrum für ASntirassismus e.V.) oder auch im „Forum gegen Rassismus“ der Bundesregierung und im Bündnis für Demokratie und Toleranz. Die DGB-Landesbezirke sind vielerorts Motor regionaler Bündnisse und Zusammenschlüsse, wie z.B. in Sachsen-Anhalt oder in Brandenburg.